TdL17 #TanzenGegenTiSA

Workshops

Samstag, 21. Januar 2016
Progr und in Räumen in der Nähe

Mach mit! Hast du Fragen zu einem Thema oder möchtest einen Aspekt gerne durch einen Workshop abgedeckt haben? Die Workshopleitenden nehmen eure Inputs gerne auf. Openki ermöglicht euch schon vor der Tour de Lorraine einen aktiven Austausch: tdl.openki.net

Der Einführungsvortrag und die Vorstellung der verschiedenen Workshops findet in der turnhalle statt. Die Workshops im EG-West (derhauptsitz.ch; www.erlesen.org; www.stube-im-progr.ch; www.kulturpunkt.ch) und in anderen Räumen in der Nähe des progr.

Einführungsvortrag und Vorstellung der Workshops

13.30 Uhr bis 14.30 Uhr
turnhalle, Speichergasse 4

Einführungsvortrag mit Stefan Giger, danach stellen alle WS-Leiter*innen ihren Workshop vor

» Einführungsvortrag: Der Mega-Deal TISA

Seit 2012 verhandeln etwa 50 Länder, darunter die Schweiz, über ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen – dazu gehört auch der ganze Service public von der Abfallbeseitigung bis zur Bildung, vom Gesundheitswesen bis zur Energieversorgung, vom Transport bis zum Strafvollzug. Zielsetzung von TISA ist die Deregulierung aller Dienstleistungen. Zwar kann jedes beteiligte Land gewisse Ausnahmen definieren, aber die Entwicklungsrichtung heisst deregulieren, privatisieren. Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen, aber aufgrund von Texten, die Greenpeace kürzlich veröffentlicht hat, sind viele Vertragselemente bekannt. TISA schränkt den Handlungsspielraum auch von Gemeinden und Kantonen ein. Die Standstill-Klausel bedeutet, dass in den betroffenen Fragen bestehende Gesetze nur noch abgebaut, aber nie mehr verschärft werden dürfen. Verschiedene Anhänge zum TISA-Vertrag haben unmittelbare Auswirkungen auf die Schweiz, beispielsweise müsste nach aktuellem Verhandlungsstand die Swisscom vollständig privatisiert werden.

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Stefan Giger ist seit 2008 Generalsekretär des VPOD, der Gewerkschaft im Service public. Er ist vielfacher Referent zum Thema TISA und benennt die Gefahren, welches dieses Abkommen mit sich bringt. 

Die Teilnahme an den Workshops ist kostenlos. Über eine Spende zu Deckung der Kosten freuen wir uns natürlich.

Workshops von 14.30 Uhr bis max. 17.30 Uhr

» Crashkurs Handel-Macht-Entwicklung: Investitionsschutz in Freihandelsabkommen

In Deutschland nahm die öffentliche Auseinandersetzung um die derzeitigen handelspolitischen Großprojekte der Europäischen Union (EU) – das Abkommen mit den USA,TTIP, und mit Kanada, CETA – mit dem Bekanntwerden des Investor-Staat-Klagemechanismus (kurz auch bekannt unter ISDS – Investor-State-Dispute-Settlement) so richtig Fahrt auf. Kritiker*innen wiesen auf die Aushöhlung der Demokratie hin. 

Der Crashkurs bietet einen Einstieg in das internationale Investitionsregime. Wir blicken auf Geschichte, Praxis und Problembereiche des Investitionsschutzes und auf ein konkretes Fallbeispiel eines Schweizer Abkommens mit besonderem Fokus auf die Auswirkungen für Länder des Globalen Südens. Und fragen schließlich: welche Alternativen zur globalen Herrschaft der Konzerne werden eigentlich international gerade diskutiert.

Pia Eberhardt, Corporate Europe Observatory (CEO)
Nelly Grotefendt, Forum Umwelt und Entwicklung & TTIPunfairHandelbar

» Mega-Deals und ihre Auswirkungen in der Schweiz

In diesem Workshop stellen wir uns den Fragen: Welche konkreten Auswirkungen kann TISA auf den Service public in der Schweiz haben? Was würde ein Anschluss der Schweiz an den transatlanitischen TTIP-Vertrag zwischen der USA und der EU bedeuten? Kann/will die Schweiz sich am CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada beteiligen?

Download der Folien als PDF Fotos der Flip Charts #1 #2 #3 #4

Stefan Giger ist seit 2008 Generalsekretär des VPOD, der Gewerkschaft im Service public. Er ist vielfacher Referent zum Thema und benennt die Gefahren, welche diese Abkommen mit sich bringen. 

» Kein Freihandel mit Palmöl – Diskussionen zum Spannungsfeld zwischen Protektionismus, Menschenrechten und Regenwaldzerstörung

Die Schweiz befindet sich aktuell in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien. Palmöl ist nach Angaben des Bundesrates der sensibelste Verhandlungspunkt. Zu 85% wird Palmöl in Malaysia und Indonesien proudziert. Bekanntlich geht die Palmölgewinnung mit der Zerstörung von Regenwald und oft mit der Missachtung der Rechte Indigener einher. Ein durch das Freihandelsabkommen herbeigeführter Zollabbau auf Palmöl würde die Problematik des Palmöls weiter verschärfen. Das fürchten auch die Bauernvertreterinnen und –vertreter in der Schweiz. 

Der Workshop stellt sich deshalb mitunter den folgenden Fragen: Welche Argumentationslinien werden vertreten? Welche Konsequenzen hätte ein Freihandelsabkommen? Wie kann Gegensteuer gegeben werden? Ist der Ausschluss von Palmöl erstrebenswert? Wären Mindeststandards bzgl. Internationaler Übereinkommen (wie UNO- Menschenrechtspakte und ILO-Kernarbeitsnormen) oder private Nachhaltigkeitsstandards in Freihandelsabkommen sinnvoller? 

Johanna Michel ist seit vier Jahren Kampagnenleiterin CH/EU beim Bruno Manser Fonds (BMF) in Basel. Der BMF setzt sich für den Schutz der Regenwälder und Indigenenrechte in Malaysia ein. Mehr Informationen unter www.schweiz-pro-regenwald.ch  

Ulrike Minkner ist Vizepräsidentin von Uniterre. UNITERRE steht für eine vertraglich geregelte, regionale und gentechfreie  Landwirtschaft. Deshalb setzen wir uns für die internationalen Forderungen der Ernährungssouveränität ein. Informationen unter www.bäuerliches-komitee.ch

» Konzerne müssen anders handeln!

Kinderarbeit in Goldminen, die Verwendung hochgiftiger Stoffe in der Smartphone-Herstellung oder Luftverschmutzung durch minderwertigen und gesundheitsschädlichen Treibstoff: Schweizer Konzerne verletzen regelmässig Menschenrechte oder schaden der Umwelt.

Mit der Konzernverantwortungsinitiative sollen Schweizer Konzerne verpflichtet werden in ihrer gesamten Geschäftstätigkeit die Menschenrechte und die Umwelt zu respektieren – auch im Ausland. Die Initiative übersetzt internationale Standards in Schweizer Recht und zeigt einen Weg auf, wie der Rechtsstaat mit der globalisierten Wirtschaft Schritt halten kann.

Im Workshop werden die Entstehungsgeschichte der Initiative sowie die internationalen Entwicklungen im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte beleuchtet. Es wird erklärt, wie die Initiative juristisch funktioniert und anhand eines Beispiels aufgezeigt, was sich im Verhalten der Schweizer Konzerne konkret ändern müsste.

Zum Schluss diskutieren wir gemeinsam, wie wir die Initiative am effektivsten unterstützen können.

Mit Seraina Patzen

» TiSA-freie Zonen

„Für ein starkes Signal von der politischen Basis – Workshop für Engagierte in der Kommunalpolitik mit konkreten Handlungsstrategien zum Widerstand“

TiSA betrifft uns alle – ganz direkt. Mit der unumkehrbaren Privatisierung auch vieler öffentlicher Dienstleistungen wie der Wasserversorgung, der Alterspflege oder des Schulwesens würden sensible Bereiche des Service Public der internationalen Konkurrenz ausgeliefert. In vielen Bereichen besteht heute mindestens ein Mitspracherecht für die lokale Bevölkerung auf Gemeindeebene – zu Recht. Mit TiSA würde diese zentrale föderale Institution ausgehöhlt. Aus diesen Gründen hat sich bereits gegen das Vorgängerabkommen GATS ein breiter Widerstand von unten formiert. Zahlreiche Gemeinden deklarierten sich damals als „GATS-freie Zonen“ – ein starkes Symbol des Widerstands. An diesem Workshop wollen wir diskutieren, ob und wie sich diese Protestform für TiSA weiterführen und wiederbeleben lässt. Es berichten VertreterInnen von TiSA- und TTIP-freien Zonen aus der Schweiz und Deutschland. Wir diskutieren konkrete Ideen und Strategien mit Engagierten aus möglichst vielen Gemeinden, um den Widerstand in die Breite zu tragen.

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Katharina Gallizzi, attac Bern
Arno Behlau, attac Deutschland

» Auswirkungen der Freihandelsabkommen im Globalen Süden (Fokus TISA)

Von den fünfzig Ländern, die an den TISA-Verhandlungen teilnehmen, sind rund zehn Entwicklungsländer (drei sind aus den Verhandlungen ausgestiegen). Sie werden den Konsequenzen des TISA noch stärker ausgesetzt sein als die Industrieländer, da sie in den Bereichen Sozialwesen, Umwelt sowie Gesundheits- und KonsumentInnenschutz einen hohen Regulierungsbedarf aufweisen. In diesen Ländern sind die öffentlichen Dienstleis­tungen noch fragiler als in den Industrieländern; sie tun sich schwer, dem Druck der multinatio­nalen Unternehmen standzuhalten zu halten.

Isolda Agazzi ist bei Alliance Sud, der entwicklungspolitischen Arbeitsgemeinschaft von Swissaid, Fastenopfer, Brot für alle, Helvetas, Caritas und Heks, für den Themenbereich internationaler Handel und Investitionen verantwortlich. Seit über zwanzig Jahren (davon sieben für Alliance Sud) ist sie in der Entwicklungszusammenarbeit in der Schweiz und Nordafrika tätig. Isolda Agazzi hat für bi- und multilaterale Agenturen, ein Forschungsinstitut sowie NGOs gearbeitet. Ausserdem ist sie Journalistin und hat an mehreren Universitäten, insbesondere in Italien, gelehrt.

»Kampagnenarbeit zum Thema Freihandel

Freihandel ist ein komplexes Thema und die Kampagnenarbeit dazu manchmal schwierig. Was sind die praktischen Erfahrungen rund um die bisherige TiSA-Kampagne? Wie bricht man das Thema auf konkrete, kommunizierbare Sachverhalte herunter, damit man wahrgenommen wird? Wie geht man um im Falle eines Leaks (Quellenschutz, Bewältigung der Datenmengen, Timing, Kommunikations-Strategie, etc)? Was für Möglichkeiten und Kampagnen-Ansätze stehen einer Organisation oder Gruppe von Leuten grundsätzliche zur Verfügung? Wie plane ich und setze die Kampagne um? 

Kampagnen-Verantwortliche von Greenpeace Schweiz erzählen von ihren Erfahrungen. Nach dem Erfahrungsbericht und Theorieansätzen im ersten Teil versuchen wir in im zweiten Teil, mit Hilfe eines Planungs-Spiels, konkrete Kampagnen-Ansätze und Aktions-Möglichkeiten durchzuspielen und voranzutreiben.

Mit Mätti & Theo (Greenpeace Schweiz) sowie Laura Würslin (Stop TiSA Bern) und Meret Oehen (attac)

» TTIP, CETA... Mit Freihandelsverträgen zur neuen "Wirtschafts-NATO" (H. Clinton)

Die USA und EU haben schon viele Handelsvertäge abgeschlossen. Mit TTIP aber wollen die beiden Welthandelsblöcke den globalen Kapitalismus neu beherrschen. Diese so genannte "Wirtschafts-Nato" hat damit weitreichende Folgen für den Welthandel und allen Menschen, die darin ihr Auskommen suchen müssen. Das sind Folgen, die weit über den Abbau von Arbeitsschutz, Gesundheits- oder Umweltstandards hinausgehen. 

Auch wenn TTIP vielleicht nicht beschlossen wird, werden die Welthandelsmächte ihre Ziele weiterhin verfolgen. Deswegen wollen wir am Beispiel von TTIP diksutieren: Was? Wer? Warum? - und wogegen müssen wir uns wehren? 

Gruppe Überzeit

PROGR Innenhof, Speichergasse 4

Büürinne- und Buure-Märit
Anders Handeln - Regionale Landwirtschaft unterstützen

11.00 Uhr - 18.00 Uhr

Spezialitäten aus dem St. Immertal, Suppenküche mit der neuen solidarischen Landwirtschaft Jardinetbio, Wintergemüse vom radiesli, Bio-Glühwein und dazwischen Musik, u.v.m.

Organisiert durch die Bäuerinnen- und Bauerngewerkschaft Uniterre, Sektion Bern